Ripple und SEC gehen in Berufung

• Vergangene Woche legte die SEC vor, nun zog Ripple nach. Das kalifornische Unternehmen reichte Berufung gegen ein Urteil im Fall von XRP ein.
• Damit dürfte das Verfahren über die grundsätzliche Streitfrage, ob Verkäufe der Kryptowährung unter Wertpapiergesetze fielen, wieder eröffnet werden.
• Dieses endete nach über drei Jahren im August mit einem für beide Parteien nicht zufriedenstellendem Urteil. Demnach hat Ripple beim Verkauf von XRP an Kleinanleger zwar nicht gegen Gesetze verstoßen, mit dem an institutionelle Investoren aber schon.
• Das Unternehmen bekam eine Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar auferlegt, gefordert hatte die SEC vier Milliarden US-Dollar.
• “Heute hat Ripple ein Formular C eingereicht, in dem die Punkte aufgeführt sind, die wir in unserer Berufung ansprechen wollen”, kündigte Stuart Alderoty, Chief Legal Officer bei Ripple, den Schritt auf der Plattform X an.
• Dabei geht es dem Unternehmen vor allem um die institutionellen XRP-Verkäufe. Aus Sicht von Alderoty hätten diese nicht als Wertpapierhandel eingestuft werden dürfen. Bis heute hat Ripple die Geldstrafe nicht gezahlt.
• Alderoty machte zudem darauf aufmerksam, dass es schon gar nicht mehr um die ursprüngliche Frage gehe, “ob XRP an und für sich ein Wertpapier ist”. Hier fiel das Urteil zugunsten von Ripple aus. Auch die SEC stelle “diese Entscheidung, die als geltendes Recht gilt, nicht infrage”, so Alderoty.
• Tatsächlich ging die Behörde bei ihrer Begründung nicht weiter darauf ein. Stattdessen konzentriert sie sich hauptsächlich auf Verkäufe von XRP, die vom Unternehmen an Krypto-Börsen und Mitarbeiter getätigt wurden.
• Laut Alderoty dürfte ein neues Verfahren daher diesmal zügiger vonstattengehen. Es werde nicht “das ganze Drama geben, das wir im Rechtsstreit hatten, als wir um Dokumente stritten”.
• Wann dieses beginnt, ist noch offen.

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