CFTC-Kommissarin fordert Pilotprogramm für Krypto-Regulierung

Eine Kommissarin der US-Handelsaufsicht CFTC hat sich für ein begrenztes Pilotprogramm zur Regulierung von Kryptowährungen ausgesprochen.

In einer vorab aufgezeichneten Rede für eine Veranstaltung des Cato-Instituts vom 7. September kündigte CFTC-Kommissarin Caroline Pham entsprechend an, dass sie im Anschluss an dahingehende öffentliche Rundtischgespräche ein Pilotprogramm für Krypto-Vermögenswerte vorschlagen wolle und mahnte zugleich, dass die USA beim Thema Krypto-Regulierung womöglich schon ins Hintertreffen geraten sind und den Vorsprung anderer Länder nun „aufholen“ müssen. Sie schlug deshalb vor, dass das Programm ähnlich wie die zuvor auf staatlicher Ebene eingeführten regulatorischen Sandkästen sein sollte.

„Ein Pilotprogramm kann einen Rahmen für neue Technologien und Marktstrukturen im Rahmen unserer bestehenden Gesetze und Vorschriften schaffen“, so Pham. Und weiter: „Ich hoffe, dass ein Pilotprogramm zum Testen, Sammeln von Daten und Entwickeln eines pragmatischen Ansatzes für die Tokenisierung sicherstellen kann, dass wir unserem Mandat zur Förderung offener, transparenter, wettbewerbsfähiger und finanziell gesunder Märkte weiterhin gerecht werden können.“

.@CarolineDPham calls on @CFTC to launch a pilot program for digital asset markets.

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— Cato CMFA (@CatoCMFA) September 7, 2023

Pham forderte in diesem Kontext einen Dialog zwischen Interessenvertretern der Kryptobranche und der CFTC, um auf der Grundlage früherer Pilotprogramme Regeln für den Umgang mit Kryptowährungen auszuarbeiten und zu verabschieden. Nach Abschluss des Programms würde die Behörde entscheiden, ob derartige Änderungen dauerhaft umgesetzt werden sollen.

Pham ist eine der fünf CFTC-Kommissare, die seit April 2022 im Amt sind, und hat sich für mehr Klarheit bei der Krypto-Regulierung eingesetzt. Sie ist nicht nur Vorsitzende des Beratungsausschusses für globale Märkte der CFTC, sondern hat sich auch für Initiativen zum Schutz von Krypto-Kleinanlegern eingesetzt.

Das vorgeschlagene Pilotprogramm steht vor dem Hintergrund, dass die US-Politik aktuell darum bemüht ist, die Rollen der CFTC und der US-Börsenaufsicht SEC bei der Krypto-Regulierung zu klären. Im Juli billigte der Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses ein neues Gesetz für Finanzinnovation und -technologie (Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act), womit der Gesetzentwurf zur Schaffung der notwendigen Rechtsgrundlagen für die Behandlung im Repräsentantenhaus vorbereitet wurde.

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