Circle: Stablecoins sind keine Anlageverträge

Circle hat sich zugunsten des führenden Kryptobörsen Binance in deren Rechtsstreit gegen die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde eingeschaltet, berichtet CoinDesk. Das Unternehmen, dass den USD Coin (USDC) emittiert – eine der größten digitalen Währungen nach Marktkapitalisierung – argumentiert, dass Stablecoins keine Wertpapiere sind und die US-amerikanischen Gesetze für Finanzhandel nicht auf sie angewendet werden sollten.

Binance mit mehreren Verstößen belastet

Im Juni reichten US-Finanzaufsichtsbehörden mehrere Klagen gegen die weltgrößte Kryptobörse Binance ein und warfen ihr mehrere Rechtsverstöße vor, weil sie angeblich den Handel mit nicht registrierten Wertpapieren unterstützte. Nach Ansicht der Regulierungsbehörden war Handel mit Kryptowährungen wie ADA, SOL und dem hauseigenen Stablecoin von Binance, BUSD, rechtswidrig.

Im Juni einigten sich die US-Niederlassung von Binance und die Securities and Exchange Commission (SEC) darauf, dass die Börse weiterhin tätig sein kann, um eine vollständige Einfrierung der Vermögenswerte zu vermeiden.

Der Fall gegen Binance ist von hoher Bedeutung. Die Börse versucht, aus ihrer Sicht unangemessene Sanktionen zu umgehen, und ihr Antrag wird von konkurrierenden Handelsplattformen wie Coinbase unterstützt, die gegenüber Regulierungsbehörden sehr aktiv und öffentlich aufgetreten sind.

Die SEC verklagte Coinbase ebenfalls im Juni dieses Jahres und argumentierte, dass das Unternehmen gleichzeitig mehrere Funktionen erfüllte, was gegen die Gesetze verstößt. Coinbase wickelte Aufträge ab, warb Kunden, agierte als Vermittler und betrieb gleichzeitig den Handel.

Käufer erwarten keine Gewinne

Circle behauptet, dass Stablecoins, deren Wert im Verhältnis 1:1 an den US-Dollar gebunden ist, keine Wertpapiere darstellen können, da die Käufer keine Gewinnerwartungen haben. In einer gerichtlichen Stellungnahme erklärte das Unternehmen:

Zahlungs-Stablecoins haben für sich genommen nicht die wesentlichen Merkmale eines Anlagevertrags. Jahrzehnte der Rechtsprechung unterstützen die Ansicht, dass ein Vermögensverkauf – entkoppelt von jeglichen Zusagen oder Verpflichtungen des Verkäufers nach dem Verkauf – nicht ausreicht, um einen Anlagevertrag zu begründen.

Gemäß der SEC hat Binance seinen Stablecoin als Wertpapier verkauft, weil die Kryptobörse behauptete, dass Käufer durch Belohnungsprogramme Renditen erzielen würden. Binance argumentiert, dass die SEC keine Autorität über digitale Vermögenswerte hat und das Gericht den Fall abweisen sollte.

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